emden09

nie angepasst

BGE (B)edingungsloses (G)rund (E)inkommen

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Ja, es ist viel Arbeit da*. Aber gerade diese Arbeit zu bezahlen gelingt denen nicht, die durch Automatisierung (Computer und Roboter) Ihre Arbeitsplätze verlieren. Umschulung ist ein frommer Gedanke. Natürlich ist nicht jeder Müllwerker zur Pflegekraft geeignet, so wenig wie jeder Automechaniker als Chirurg oder Psychotherapeut. Abgekürzt: wie wir z.B. am Ruhrgebiet erkennen, dauert sogen. „Strukturwandel“ nicht eine Generation sondern mehrere Generationen. Damit wird er selbstverständlich zur Gemeinschaftsaufgabe. Diese durch Subventionierung von Arbeit, wie im Ruhrgebiet bei Kohle und Stahl geschehen, lösen zu wollen, dürfte für jeden klar denkenden Menschen, der das hier beobachtet hat von vornherein ausscheiden.

Den Menschen Freiraum zu schaffen am Leben teilzuhaben und ggf. zusätzlich gegen eine Aufwandsentschädigung ein Ehrenamt anzunehmen kann diesen Strukturwandel beschleunigen. Diese Aufgabe ist von der Gemeinschaft mit einem BGE an leichtesten (und gerechtesten!)  zu stemmen.

Wer dabei BGE mit „gleiche Löhne für alle“ übersetzt, sitzt einem weit verbreiteten Irrtum und Vorurteil über das BGE auf. Evtl. sollte er sich mit dem Konzept noch einmal neu beschäftigen. BGE bedeutet im Grundsatz, dass jeder, ob er Arbeit hat oder nicht, einen Betrag X (z.B. 1.000 Euro) im Monat frei von Steuern, Sozialabgaben etc. zum Leben haben soll. Gleichzeitig besteht kein Zwang zur Aufnahme von Arbeit. Also kein Rechtsstaatswidriges Sanktionsregime (wie bei Hartz4), das Menschen entweder in die Zwangsarbeit in ungeliebten Berufen presst oder ihnen alternativ das Existenzminimum verweigert. Wer nach der Einführung eines BGE zusätzliches Einkommen hat, wird dieses soweit es die Grenze des BGE übersteigt der Versteuerung und Sozialversicherung unterwerfen.

Dass BGE funktionieren kann ist inzwischen unter Wirtschaftsexperten unumstritten. So fordert inzwischen sogar der Siemens-Chef Kaeser ein BGE. Die Finanzierung wäre auch vergleichsweise einfach – und hier kommt der Punkt, warum Werner oder Siemens-Vorstand Kaeser ** sich für BGE stark machen. Die wollen nämlich ein BGE, das die Reichen von der Finanzierung ausnimmt. Stattdessen wird ein BGE leicht finanzierbar, wenn

  1. Sämtliche BGE übersteigenden Einkünfte der Bürger (BGE-Bezugsberechtigten)
  2. aus sämtlichen Einkunftsarten
  3. weltweit (Model Schweiz: aka „Welteinkommen“)
  4. in gleicher Höhe (zzgl. Progression!) und ohne Ausnahmen
  5. Steuerpflichtig UND
  6. Sozialversicherungspflichtig werden.
  7. Eine Finanztransaktionssteuer könnte zusätzlich helfen die betroffenen Budgets zu stabilisieren.

Wenn also Werner und Kaeser Ihren Einfluss auf die Gestaltung der Finanzierung eines BGE geltend machen wollen, müssen sie sich früh in das Boot setzen und kräftig mitrudern, um schließlich mindestens einen der sechs oben zuerst genannten Punkte zu streichen und damit ein Schlupfloch für Reiche und Superreiche zu schaffen. M.E. unsinnige Konstruktionen wie eine „Maschinensteuer“ statt Steuergerechtigkeit unter den Steuerpflichtigen werden jedenfalls ein BGE in adäquater Höhe nicht finanzieren können. Dabei ist die Sozialversicherung m.E. schlicht als eine Steuer zu betrachten sobald sie endlich auf alle Einkommen gleichermaßen erhoben wird..

Am Ende bleibt dann die Erkenntnis, dass BGE zum großen Teil selbstfinanzierend ist. Da es nämlich einen Mindest-Lebensstandard in einem Land absichert, wird das BGE eines jeden Bürgers innerhalb kürzester Zeit in Konsum zurückfließen. Konsum aber ist volkswirtschaftlich betrachtet und unter Beachtung der o.g. Punkte 1-7 am Ende des Wirtschaftskreislaufes immer zu 100% versteuert – oder eben wieder Teil des BGE anderer. Sollte das BGE trotz Negativzinspolitik der EZB die Sparquote erhöhen und damit nicht das BGE direkt oder indirekt finanzieren, wie manche unken, würde ich mich sehr wundern.

—–

*Der oben stehende Beitrag ist eine Reaktion auf einen Kommentar unter meinem Blogpost Old Economy schafft Arbeitsplätze. Ich denke er ist hier als eigener Blogposst richtiger aufgehoben.

** ich hätte hier lieber die Süddeutsche zitiert, die zeigt aber statt des Artikels eine Anleitung zum Ausschalten von Ad-Blockern. Wer mich liest, weiß, wie ich zu solchem Innovationsfeindlichen festhalten an alt-hergebrachten Geschäftsmodellen stehe. Daher hier ein Link auf eine Quelle, die das offenbar nicht nötig hat.

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Written by emden09

24.11.2016 um 13:35

Veröffentlicht in Allgemein

3 Antworten

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  1. Hat dies auf iviisterx's Blog rebloggt.

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    iviisterx

    24.11.2016 at 18:57

  2. […] über BGE (B)edingungsloses (G)rund (E)inkommen — emden09 […]

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  3. […] Quelle: BGE (B)edingungsloses (G)rund (E)inkommen […]

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