emden09

nie angepasst

„Mehr Geld für unsere eigene Bevölkerung“? That’s easy! Next?

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Da hat also der Herr Vizekanzler Gabriel mehr Geld für unsere eigene Bevölkerung gefordert.

Ich habe mir mal erlaubt zu skizzieren, wie das nicht nur Aufkommensneutral und ohne sozialistische Gleichmacherei sondern sogar inkl. der Schwarzen Null (aka Schäuble) zu realisieren wäre.

  1. Beweislastumkehr bei Hartz4 Sanktionen – so lange die Behörde ihre Position nicht Gerichtsfest bewiesen hat, darf keine Sanktion erfolgen.
  2. Freier Zugang, Mitgliedschaft und Teilhabe für Hartz4-Empfänger zu ALLEN öffentlich geförderten Veranstaltungen und Einrichtungen (Vereine, Theater, Schulen usw.).
  3. Umstellung der gesamten Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung) nach Schweizer Modell. D.h.
    ALLE Welt-Einkünfte,
    ALLER BürgerInnen aus
    ALLEN Einkunftsarten werden
    ohne Höchtsbetrag (Beitragsmemessungsgrenzen abschaffen)
    zur Sozialversicherung herangezogen. ( = „mehr Netto vom Brutto“ für ArbeitnehmerInnen + Sanierung der Sozialversicherung)
  4. Einführung einer Einkommenssteuer von 100% für alle Einkommen oberhalb 1 Mio Euro jährlich.
  5. Einführung einer Vermögenssteuer > 50% für alle Vermögen oberhalb 10 Mio Euro. (Damit sparen wir uns die Diskussion um eine Erbschaftssteuer).*

Kurz, knackig – und vermutlich sogar eine solide Finanzierungsgrundlage für ein BGE.

 

*alles nicht meine Ideen und zum größten Teil keine Forderungen aus dem „linken“ politischen Lager.

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